Simulieren, verstehen, handeln – nach diesem Motto nahmen zwei PuG-Kurse der 12. Klasse an einem Planspiel zur europäischen Digitalpolitik teil. Seit 2022 bietet die bayerische Landeszentrale für politische Bildung Planspiele zu verschiedenen Themen an. Neben den inhaltlichen Lernzielen sollen die Teilnehmenden insbesondere dazu befähigt werden, politische Entscheidungsprozesse zu analysieren und diese nach Ihren eigenen Interessen zu beeinflussen.
Simuliert wurde eine Entscheidung im Rat der Europäischen Union. Das Ziel: nachvollziehen zu können, wie Gesetze in der EU gemacht werden. Dass das gar nicht so leicht ist, wurde schnell klar, denn: Politik ist Verhandlungssache: Wer bekommt was? Und wer bestimmt das? Nicht zuletzt auch: Wer setzt sich durch? Es gilt im politischen Tagesgeschäft, widerstreitende Interessen zu vereinen und Entscheidungen zu treffen.
Die Teilnehmenden übernahmen die Rollen von Ministerinnen und Ministern und Staatssekretärinnen und -sekretären, die Teil unterschiedlicher Länderdelegationen waren. Es galt, sich mit dringenden Fragestellungen hinsichtlich der Digitalisierung auseinanderzusetzen: Speech und Fake News finden sehr schnell Verbreitung und werden nur selten bestraft. Das wird zu einem immer größeren Problem. Deshalb möchte die EU-Kommission das Internet stärker kontrollieren und für die Mitgliedsstaaten verbindliche Regelungen. Zwischen den Mitgliedstaaten der EU besteht jedoch Uneinigkeit, wie genau am besten gegen Fake News und Hate Speech im Internet vorgegangen werden kann. Wer ist in der Verantwortung? Die Betreiberinnen und Betreiber der Plattformen, die Nutzerinnen und Nutzer selbst oder der Staat?
Das Planspiel fand in mehreren Phasen statt: Einfinden in die Rollen, Formulierung einer Position, Schmieden von Koalitionen, Debatte und Abstimmung über zwei Gesetzesentwürfe. Die Teilnehmenden fanden schnell in die jeweils zugewiesenen Rollen der Länderdelegationen hinein. Da galt es, auch Meinungen zu verteidigen, die man außerhalb dieser Rolle so nicht vertreten würde. Ungarn beharrte beispielsweise stark auf dem Standpunkt, sich selbst um eine nationalstaatliche Lösung kümmern und sich nicht bevormunden lassen zu wollen – Estland hingegen setzte sich vehement für ein strenges gesamteuropäisches Vorgehen gegen Verstöße im Internet ein. Um dem Ganzen einen möglichst authentischen Charakter zu verleihen, hatte jede Delegation die jeweilige Länderflagge und Namenschilder am Tisch stehen, einige traten in Anzug und schicken Blazern auf, es wurde sich selbstverständlich gesiezt und das Generalsekretariat koordinierte die Redebeiträge. Bei der Debatte im Plenum ging es auf hohem fachlichem Niveau auch hitzig zur Sache. Am Ende gelang es, mit Hilfe einer 2/3-Mehrheit zwei Verordnungen zu strengeren Regelungen zu verabschieden. Derartige Gesetzesakte sind für alle Mitgliedsstaaten verbindlich umzusetzen.
Nach dem Verlassen der Rollen fand noch eine Feedbackrunde statt, hier eine kleine Auswahl: Es war schön, dass wir so viel diskutieren konnten. Generell ist das ja auch im PuG-Unterricht besonders interessant. – Toll, dass sich so viele auf das schauspielerische Element eingelassen und ihre Rollen so überzeugend dargestellt haben. – Hat auf jeden Fall Spaß gemacht! – Würden wir wieder machen! – Hat sich gelohnt!
(Veronika Grimm)
